Bergmann Aktuell

Bergmann/Ferid/Henrich, 205. Lieferung

Neu im Februar
Bergmann/Ferid/Henrich, 205. Lieferung
BFH 205. Lieferung

Die 205. Bergmann-Lieferung, die im Februar erschienen ist, enthält u.a. umfangreiche Änderungen zum Österreich- und zum Uruguay-Bericht, bringt aber auch zahlreiche Ergänzungen zu anderen Berichten.

Im Einzelnen:

Volksrepublik China

Aufgenommen wurden Ergänzungen im Gesetz zur Anwendung des Rechts auf zivilrechtliche Beziehungen mit Außenberührung.

Kamerun

Die Aktualisierung berücksichtigt jüngere Änderungen der Zivilstandsverordnung.

Kosovo

Die Aktualisierung des Berichts betrifft das neue Gesetz Nr 04/L-215 über die Staatsangehörigkeit vom 31. 7. 2013.

Österreich

Die Bearbeitung bringt den Bericht insgesamt auf den neuesten Stand. Sie berücksichtigt neben zahlreichen punktuellen Änderungen des Staatsbürgerschaftsgesetzes insbesondere die Reformen im familienrechtlichen Normenbestand durch das Familienrechtsänderungsgesetz 2009, das Kindschafts- und Namenrechtsänderungsgesetz 2013 mit einer Gesamtnovellierung der §§ 137–267 ABGB in neuer Paragraphenzählung und das Adoptionsrechtsänderungsgesetz 2013. Neu aufgenommen wurden das Eingetragene Partnerschaft-Gesetz von 2009 und das Personenstandsgesetz von 2013.

Oman

Das in Oman erstmals erlassene Zivilgesetz (Dekret Nr 29/2013) wurde in den Bericht eingearbeitet.

Polen

Im Familien- und Vormundschaftsgesetzbuch wurde eine Vorschrift ergänzt.

Schweiz

Die Aktualisierung betrifft die vor kurzem vorgenommenen Änderungen der ­Webadressen der Systematischen Rechtssammlung.

Uruguay

Die Aktualisierung des Berichts berücksichtigt die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe sowie Reformen im Kindschaftsrecht insbesondere im Bereich der Abstammung und damit verbundene zahlreiche Änderungen des Zivilgesetzbuchs sowie des Kinder- und Jugendgesetzbuchs durch Gesetz Nr 19092 mWv 4. 7. 2013, eine weitere Novellierung des Kinder- und Jugendgesetzbuchs insbesondere hinsichtlich der Unterbringung elternloser Kinder durch das Kinder- und Jugendinstitut sowie Bestimmungen über die Adoption Minderjähriger.

Brasilien, Israel, Lettland, Turkmenistan

Es wird auf neue Rechtsentwicklungen hingewiesen.

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