Bergmann Aktuell

Bergmann/Ferid/Henrich, 207. Lieferung

Neu im Juli
Bergmann/Ferid/Henrich, 207. Lieferung
Bergmann/Ferid/Henrich, 207. Lieferung

Die 207. Bergmann-Lieferung, die Anfang August ausgeliefert wird, enthält Neubearbeitungen der Berichte zu Island, Kasachstan, Kenia und Rumänien, eine Detailaktualisierung zur Volksrepublik China sowie einen Rechtshinweis zu den Niederlanden.

Im Einzelnen:

Volksrepublik China

Die Aktualisierung betrifft eine Auskunft des Obersten Volksgerichts zur Frage, wann ein Kind als ehelich anzusehen ist.

Island

Der Bericht stellt in völliger Neubearbeitung die geltende Rechtslage dar. Die das Staatsangehörigkeitsrecht und das Ehe- und Kindschaftsrecht regelnden Gesetze sind unter Berücksichtigung der zahlreichen Änderungen, die sie in den vergangenen Jahren erfahren haben, in aktueller Fassung zu finden, so insbesondere das Ehegesetz, das Gesetz über die Rechtsstellung von Kindern, das Adoptionsgesetz, das Gesetz über Personennamen sowie das Staatsangehörigkeitsgesetz.

Kasachstan

Am 17. 1. 2012 trat ein neues Ehe- und Familiengesetzbuch in Kraft, das eine umfangreiche Neuregelung der Materie enthält und zwischenzeitlich bereits wieder Änderungen erfahren hat. Zahlreiche Vorschriften des Staatsangehörigkeitsgesetzes wurden in den letzten Jahren geändert, punktuelle Änderungen sind auch im Zivilgesetzbuch zu verzeichnen. Der Bericht wurde vollständig neu bearbeitet und der geltenden Rechtslage angepasst.

Kenia

Infolge umfassender Änderungen der Gesetzeslage wurde der Bericht insgesamt überarbeitet. Grundlage der geltenden Rechtsordnung sind die Verfassung 2010 mWv 27. 8. 2010 und darauf basierend mWv 30. 8. 2011 ein modernisiertes Staatsangehörigkeitsgesetz, mWv 16. 1. 2014 ein neuer Matrimonial Property Act sowie mWv 20. 5. 2014 ein sieben bisherige Ehegesetze ersetzender Marriage Act. Eine weitreichende Reform des Kindschaftsrechts brachte bereits der Children Act mWv 1. 3. 2002, der nunmehr in aktualisierter Fassung von 2012 gilt.

Niederlande

Auf neue Entwicklungen wird hingewiesen.

Rumänien

Die grundlegende Neubearbeitung des Berichts berücksichtigt das am 1. 10. 2011 in Kraft getretene neue Zivilgesetzbuch, das Familienrecht und IPR, die vorher separat geregelt waren, nun mit einschließt, womit zahlreiche inhaltliche Änderungen einhergehen. Neu geregelt wurde auch das internationale Verfahrensrecht, das sich nun im Zivilprozessgesetzbuch v 1. 7. 2010 findet. Dazu kommen umfangreiche Änderungen im Gesetz über die rumänische Staatsangehörigkeit v 1. 3. 1991 sowie zahlreiche Detailänderungen in weiteren Normen.

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