Bergmann Aktuell

Bergmann/Ferid/Henrich, 217. Lieferung

Neu im August
Bergmann/Ferid/Henrich, 217. Lieferung
Bergmann/Ferid/Henrich, 217. Lieferung

Die 217. Lieferung zum Bergmann, die Anfang August erscheint, bringt Aktualisierungen zu Bosnien und Herzegowina, Brasilien, Chile und Indonesien; der Bericht zu Mali erscheint als Neubearbeitung in Form eines Kurzberichts ohne Gesetzestexte. Außerdem wird der Indien-Bericht durch Berichte zu Unionsstaaten und Unionsterritorien ergänzt.

Im Einzelnen:

Bosnien und Herzegowina

Die Aktualisierung betrifft die bereinigte Fassung des Gesetzes über die Staatsangehörigkeit von Bosnien und Herzegowina v. 22. 3. 2016 und das Gesetz über die Staatsangehörigkeit der Republika Srpska v. 10. 4. 2014. Darüber hinaus wurden das Gesetz der Republika Srpska über die Matrikelbücher v. 9. 12. 2009, das Gesetz der Föderation von Bosnien und Herzegowina über die Matrikelbücher v. 17. 4. 2012 sowie das Gesetz des Bezirks Brčko von Bosnien und Herzegowina über die Matrikelbücher v. 29. 12. 2011 berücksichtigt und weitere punktuelle Aktualisierungen vorgenommen.

Brasilien

Die Aktualisierung berücksichtigt die für den Bericht relevanten Teile der neuen Zivilprozessordnung v. 16. 3. 2015. Berücksichtigt sind auch die Rechtsänderungen, die das Statut der behinderten Person (G. Nr. 13146 v. 6. 7. 2015) im Personenrecht und im Eherecht gebracht hat. Des Weiteren wurden in verschiedenen Bereichen durch Gesetzesänderungen oder aktuelle Rechtsprechung bedingte Anpassungen vorgenommen.

Chile

Neu aufgenommen wurde das Gesetz Nr. 20830 über die Vereinbarung einer zivilen Lebens­partnerschaft v. 13. 4. 2015. Berücksichtigt wurden auch die Änderungen des Sorgerechts im Zivilgesetzbuch durch G Nr 20680 v. 16. 6. 2013. Außerdem werden relevante Auszüge aus dem Gesetz Nr. 14908 über das Verlassen der Familie und die Zahlung von Unterhalt i.d.F. v. 16. 5. 2000 wiedergegeben. Schließlich wurden einzelne Vorschriften betreffende Änderungen im Einbürgerungsdekret Nr. 5142 v. 13. 10. 1960 i.d.F. von 1996 berücksichtigt und weitere punktuelle Modifizierungen vorgenommen.

Indien – Recht der Unionsstaaten und Unionsterritorien

Der 2015 in einer grundlegenden Neubearbeitung vorgelegte Bericht zum gesamtstaatlichen Recht Indiens wird sukzessive um Berichte zum Recht der Unionsstaaten und Unionsterritorien ergänzt, die Besonderheiten bei der Geltung des Unionsrechts, Ausnahmen von dessen Anwendbarkeit und lokal gesetzte Normen behandeln sowie ggf auf die vorrangige Anwendbarkeit gewohnheitsrechtlicher (insbesondere stammesrechtlicher) Normen hinweisen. Den Anfang machen Berichte zu den im äußersten Nordosten Indiens zwischen Bangladesch, Myanmar und China gelegenen »Sieben Schwesterstaaten« Arunachal Pradesh, Assam, Manipur, Meghalaya, Mizoram, Nagaland und Tripura; dazu kommen Berichte zu zwei Inselterritorien (Andamanen- und Nikobaren-Inseln, Lakshadweep).

Indonesien

Die Aktualisierung berücksichtigt insbesondere familienrechtliche Auswirkungen des Kinderschutzgesetzes sowie Tendenzen zur Verdrängung des Staatsangehörigkeitsprinzips im IPR des Personalstatuts.

Mali

Die Neubearbeitung des Berichts ist veranlasst durch eine grundlegende Zivilrechtsreform, die die Materien Staatsangehörigkeit, Personenstand, Namensführung, Ehe und Kindschaft (sowie das Erbrecht) in einem neu konzipierten Personen- und Familienstandsgesetz v. 30. 12. 2011 zusammenfasste und den gesamten bis dahin auf diesem Gebiet maßgeblichen Normenbestand m.W.v. 16. 1. 2012 ersetzte. Das Gesetz fand angesichts der politischen Turbulenzen des Jahres 2012 erst zu einem späteren, nicht genau zu ermittelnden Zeitpunkt Anwendung.

Estland, Sri Lanka, Vietnam

Auf neue Rechtsentwicklungen wird hingewiesen.

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