Bergmann Aktuell

Bergmann/Ferid/Henrich, 219. Lieferung

Neu im Dezember
Bergmann/Ferid/Henrich, 219. Lieferung
Bergmann/Ferid/Henrich, 219. Lieferung

Die 219. Lieferung zum Bergmann, die Anfang Dezember erscheint, bringt Neubearbeitungen der Berichte zu Aserbaidschan, Dänemark und Kanada-British Columbia sowie eine Aktualisierung des Bulgarien-Berichts.

Im Einzelnen:

Aserbaidschan

Der Bericht wurde insgesamt auf aktuellen Stand gebracht. Jüngste Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht betreffen insbesondere strengere Maßstäbe zur Vermeidung doppelter Staatsangehörigkeit und Einschränkungen des Staatsangehörigkeitserwerbs aufgrund von Geburt in Aserbaidschan sowie die Erweiterung der Verlustgründe. Die Ehe­mündigkeit wurde einheitlich für Mann und Frau auf 18 Jahre festgelegt. In den Bericht neu aufgenommen sind Bestimmungen des Gesetzes über Kinderrechte, des Zivilgesetzbuches (zu Zivilrechtsfähigkeit, Geschäftsfähigkeit, Vormundschaft und Pflegschaft, Verschollenheit und Todeserklärung sowie zum Namensrecht) und des Zivilprozessgesetzbuches (zum Internationalen Verfahrensrecht).

Bulgarien

Die Aktualisierung des Berichts betrifft va Änderungen im Gesetz über die bulgarische Staatsangehörigkeit, die verschiedene Erleichterungen im Bereich der Einbürgerung gebracht haben. Ergänzt wurden auch Aussagen über neu in Kraft getretene internationale Abkommen und EU-Verordnungen. Durch weitere punktuelle Änderungen wurde der Bericht insgesamt auf den neuesten Stand gebracht.

Dänemark

Die umfassende Überarbeitung beruht auf Neuerungen im Recht der Staatsangehörigkeit insbesondere bei deren Erwerb und der Zulassung mehrfacher Staatsangehörigkeit. Im Familienrecht erfolgten eine weitreichende Gleichstellung von Ehegatten und Zusammenlebenden ua bei der gemeinschaftlichen Adoption und der elterlichen Gewalt, die Einführung der Vorsorgevollmacht und Änderungen beim Unterhalt des Kindes. Im Übrigen betrifft eine Umstrukturierung der Verwaltung mit neuen Zuständigkeiten, materiell-rechtlich relevanten Verfahrensbestimmungen und der Schaffung eines elektronischen Eingangsportals den überwiegenden Normenbestand des Berichts.

Kanada – British Columbia

Die vollständige Neubearbeitung des Berichts ist va durch den neuen Family Law Act bedingt, der 2013 den Family Relations Act abgelöst hat und mit dem die Provinz nun über eine moderne Familienrechtskodifikation verfügt. Der Bericht wurde außerdem um mehrere bisher nicht abgedruckte Gesetze ergänzt, ua den Interjurisdictional Support Orders Act und den Vital Statistics Act. Der neu verfasste Einführungsteil geht bei der Erläuterung der Rechtsnormen ausführlich auf die Rechtsprechung der Provinzgerichte ein. In diesem Zusammenhang wird auch das in der Praxis oft pragmatisch gehandhabte Verhältnis von bundesrechtlichen und provinzrechtlichen Normen behandelt.

Portugal

Es wird eine punktuelle Präzisierung vorgenommen.

Rumänien

Auf neuere Rechtsentwicklungen wird hingewiesen.

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