Bergmann Aktuell

Bergmann/Ferid/Henrich, 220. Lieferung

Neu im Februar
Bergmann/Ferid/Henrich, 220. Lieferung
Bergmann/Ferid/Henrich, 220. Lieferung

Die 220. Ergänzungslieferung zum Bergmann, die im Februar erschienen ist, bringt neue Berichte zu drei Unionsstaaten und zwei Unionsterritorien Indiens, Neubearbeitungen der Berichte zu Senegal und Spanien sowie eine Präzisierung zu Thailand.

 

 

Im Einzelnen:

Indien, Recht der Unionsstaaten und Unionsterritorien

Zu den Unionsstaaten Haryana, Himachal Pradesh und Punjab sowie den Unionsterritorien Chandigarh und Delhi werden Berichte neu aufgenommen. Zum Unionsstaat Mizoram erfolgt eine Ergänzung.

Senegal

Der Bericht wird insgesamt auf den aktuellen Stand gebracht. Zu berücksichtigen waren v.a. Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht durch Gesetz v. 8. 7. 2013 zur Gleichstellung von Frauen bei der Weitergabe der senegalesischen Staatsangehörigkeit an Kinder und Ehegatten, im Familiengesetzbuch die Herabsetzung des Volljährigkeitsalters für beide Geschlechter auf 18 Jahre und die Entwicklung beim Beitritt zu internationalen Staatsverträgen im Zusammenhang mit der Verfassung von 2001. 

Spanien

Die grundlegende Überarbeitung berücksichtigt u.a. im Staatsangehörigkeitsrecht die erleichterte Einbürgerung für sephardische Juden durch Gesetz v. 24. 6. 2015 sowie Änderungen bei der Verleihung der Staatsangehörigkeit aufgrund Aufenthalts durch Gesetz v. 13. 7. 2015 mit Ausführungsdekret v. 6. 11. 2015. Im Bereich der Personenstandsregistrierung wurde das bisherige Zivilregistergesetz ersetzt durch ein völlig neues Gesetz v. 21. 7. 2011 mit der Umstellung von gegenstandsbezogener auf personenbezogene Registrierung, dessen Inkrafttreten unter Änderung vieler weiterer Gesetze differenziert geregelt ist für den Zeitraum v. 23. 7. 2011 bis 30. 6. 2017. Wesentliche Reformen enthalten auch die Novellierung des Minderjährigenschutzgesetzes durch Gesetz v. 28. 7. 2015 mit Auswirkung auf das Adoptionsrecht des Código Civil, der Erlass eines eigenständigen Gesetzes über die Freiwillige Gerichtsbarkeit v. 2. 7. 2015, das in den Código Civil m.W.v. 23. 7. 2015 die einvernehmliche gerichtliche Scheidung und m.W.v. 30. 6. 2017 die fakultative Zuständigkeit von Notaren für die Eheschließung einführt, sowie das Gesetz über internationale juristische Zusammenarbeit v. 30. 7. 2015 zur grenzüberschreitenden Kooperation von Staaten.

Thailand

Es erfolgte eine Präzisierung im Namensrecht. 

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