Bergmann Aktuell

Bergmann/Ferid/Henrich, 223. Lieferung

Neu im September
Bergmann/Ferid/Henrich, 223. Lieferung
Bergmann/Ferid/Henrich, 223. Lieferung

Die 223. Bergmann-Lieferung, die Ende September erscheint, enthält eine vollständige Neubearbeitung des Kolumbien-Berichts. Der Italien-Bericht wurde überarbeitet. Zu Indien, Malta und Österreich erfolgten Aktualisierungen. Zu weiteren Berichten wird auf neuere Rechtsentwicklungen hingewiesen.

Im Einzelnen:

Indien

Die Aktualisierung des Berichts betrifft die Neuregelung des Adoptionsrechts durch den Juvenile Justice (Care and Protection of Children) Act, 2015 und die diesen ergänzenden Adoption Regulations, 2017.

Italien

Die Überarbeitung wurde im Wesentlichen erforderlich durch Gesetz Nr. 76/2016 zur Regelung der gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften und eheähnlicher Gemeinschaften sowie die damit verbundenen Änderungen des IPR-Gesetzes, des Codice Civile und der Zivilstandsordnung. Des Weiteren war die das Familienrecht prägende jüngste höchstrichterliche Rechtsprechung des EGMR und des italienischen Verfassungsgerichtshofs sowie des Kassationshofs zu berücksichtigen. Schließlich wurden die für Italien verbindlichen EU-Verordnungen und internationalen Staatsverträge auf den aktuellen Stand gebracht.

Kanada-Nunavut

Die Internetadresse, unter der die Gesetze des Territoriums abrufbar sind, wurde geändert.

Kolumbien

Der Bericht wurde grundlegend neu bearbeitet. Neben der Aktualisierung aller relevanten Gesetze, die zahlreiche Änderungen betrifft, wurden u.a. das Allgemeine Prozessgesetzbuch v. 12. 7. 2012, das Gesetz 962 v. 8. 7. 2005 zur Verkürzung von Verwaltungsverfahren, das Gesetz 1098 v. 8. 11. 2006 (Gesetzbuch der Kindheit und Jugend) und das Gesetz 1306 v. 5. 6. 2009 über den Schutz von Personen mit geistiger Behinderung und die Schaffung einer Regelung zur gesetzlichen Vertretung von emanzipierten Geschäftsunfähigen berücksichtigt. Darüber hinaus wird auf die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs eingegangen, die zahlreiche familienrechtliche Vorschriften modifiziert und u.a. 2016 die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet hat.

Malta

Es erfolgte eine Präzisierung zur maltesischen Ehefähigkeitsbescheinigung für die Eheschließung im Ausland und die Berücksichtigung von Änderungen im Bereich der Zivilgerichtsbarkeit.

Österreich

Die Aktualisierung berücksichtigt u.a. Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs insbesondere im Staatsangehörigkeits- und im Adoptionsrecht, die Angleichung des Namensrechts eingetragener Partner an die Regelung des Ehenamens sowie Behördenänderungen bei der Personenstandsregistrierung und im Bereich der Jugendwohlfahrt durch ein neues Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz. Im Übrigen wurde die Darstellung der EU-Verordnungen und internationalen Staatsverträge auf den jüngsten Stand gebracht.

Pakistan, Tadschikistan

Auf neuere Rechtsentwicklungen wird hingewiesen.

Vietnam

Der bestehende Rechtshinweis wurde auf den neuesten Stand gebracht.

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