Bergmann Aktuell

Bergmann/Ferid/Henrich, 225. Lieferung

Neu im Februar
Bergmann/Ferid/Henrich, 225. Lieferung
Bergmann/Ferid/Henrich, 225. Lieferung

Die 225. Ergänzungslieferung zum Bergmann, die Ende Februar erscheint, bringt die Berichte zu Estland, Litauen, Luxemburg, Ungarn und USA-California auf den neuesten Stand; zu El Salvador wird auf neueste Rechtsentwicklungen hingewiesen.

Im Einzelnen:

Estland

Der Bericht wird erweitert um die Aufnahme des Lebenspartnerschaftsgesetzes v. 9. 10. 2014, das nach seinem formellen Inkrafttreten am 1. 1. 2016 nunmehr auch praktische Anwendung findet.

Litauen

Die Überarbeitung wurde erforderlich infolge einiger punktueller Änderungen im Staatsbürgerschaftsgesetz sowie zahlreicher Novellierungen des Zivilgesetzbuchs u.a. in den Bereichen Beschränkung der Handlungsfähigkeit Volljähriger und Sorge-, Umgangs-, Adoptions- sowie Namensrecht. Neu aufzunehmen war das die bisherigen diesbezüglichen Bestimmungen des ZGB m.W.v. 1. 1. 2017 ersetzende Gesetz über die Registrierung der Zivilstandsakte.

Luxemburg

Die Aktualisierung berücksichtigt das Inkrafttreten eines neuen Staatsangehörigkeitsgesetzes am 1. 4. 2017, welches das bisherige Staatsangehörigkeitsgesetz von 2008 und das Gesetz über die Umwandlung von Namen bei Erwerb oder Wiedererwerb der luxemburgischen Staatsangehörigkeit von 1989 aufhebt. Im Übrigen wurde der Bericht bei den maßgeblichen EU-Verordnungen und internationalen Staatsverträgen auf den aktuellen Stand gebracht.

Ungarn

Die Aktualisierung berücksichtigt v.a. das Gesetz 2017:XXVIII über das internationale Privatrecht, das m.W.z. 1. 1. 2018 die Verordnung mit Gesetzeskraft 1979/13 über das internationale Privatrecht ersetzt hat. Darüber hinaus wurde der Bericht in zahlreichen Details auf den neuesten Stand gebracht.

USA-California

Der Bericht wurde insgesamt auf aktuellen Stand gebracht, wozu insbesondere auch die eherechtlichen Regelungen nach der Definition der Ehe als Vertrag zwischen zwei Personen (nicht mehr zwischen Mann und Frau), ferner gesetzliche Bestimmungen zur Leihmutterschaft sowie zu den verschiedenen Möglichkeiten der Namenswahl nach Eheschließung gehören. Die relevanten Gesetzesbestimmungen sind jetzt nur noch in deutscher Übersetzung wiedergegeben; die englischen Originaltexte sind im Internet zugänglich.

El Salvador

Auf neuere Rechtsentwicklungen wird hingewiesen.

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