Bergmann Aktuell

Bergmann/Ferid/Henrich, 226. Lieferung

Neu im Juni
Bergmann/Ferid/Henrich, 226. Lieferung
Bergmann/Ferid/Henrich, 226. Lieferung

Die 226. Ergänzungslieferung zum Bergmann, die Anfang Juni erscheint, bringt u.a. die Berichte zu Indonesien, Kuba, Laos, Malta, Monaco und der Ukraine auf den neuesten Stand.

Im Einzelnen:

Indonesien

Die Aktualisierung berücksichtigt verschiedene Änderungen in dem Gesetz zum Schutz des Kindes.

Kuba

Im Staatsangehörigkeitsrechtsteil wurde die VO Nr. 358, Reglamento über die Staatsbürgerschaft v. 4. 2. 1944, ergänzt, die bis zum Erlass eines Staatsangehörigkeitsgesetzes weiterhin Anwendung findet. Neu aufgenommen wurde auch das Gesetzesdekret Nr. 352 »Über den Erwerb der kubanischen Staatsbürgerschaft kraft Geburt durch die im Ausland geborenen Kinder eines kubanischen Vaters oder einer kubanischen Mutter« v. 30. 12. 2017. Das Reglamento zum Zivilstandsregistergesetz v. 1. 12. 2015 hat insbesondere im Namensrecht relevante Neuerungen gebracht. Überdies wurde der gesamte Bericht anhand von seit der letzten Bearbeitung erschienener kubanischer Fachliteratur überarbeitet; zu zahlreichen Detailfragen konnten Ergänzungen vorgenommen werden.

Laos

Das auch den Auslandsbezug umfassende Dekret über die Adoption von Kindern v. 12. 6. 2014 wurde in den Bericht aufgenommen.

Malta

Die Überarbeitung wurde erforderlich durch eine Ergänzung des Staatsangehörigkeitsgesetzes v. 1. 8. 2017, die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe mit Änderungen insbesondere im Ehegesetz sowie im Zivilgesetzbuch m.W.z. 1. 9. 2017 und den Erlass eines Gesetzes über die nichteheliche Lebensgemeinschaft v. 7. 4. 2017.

Monaco

Das Gesetz über das Internationale Privatrecht v. 28. 6. 2017 wurde in den Bericht aufgenommen. Zudem berücksichtigt die Aktualisierung punktuelle Änderungen des Staatsangehörigkeitsgesetzes sowie des Zivilgesetzbuchs u.a. in den Bereichen Namensrecht, Eheschließung, Anerkennung von Kindern und Sorgerecht.

Ukraine

Verschiedene Änderungen wurden insbesondere im Familiengesetzbuch vorgenommen, in dem die Bestimmungen zum Kindesunterhalt eingehende Regelungen erfuhren. Im Gesetz über die staatliche Registrierung von Personenstandsakten ist das Verfahren der Eheregistrierung näher geregelt und die Ausfertigung von Eheregistrierungsurkunden für die Ehegatten.

Ungarn

Es wurde eine punktuelle Präzisierung vorgenommen.

Burkina Faso

Auf neuere Rechtsentwicklungen wird hingewiesen.

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