Bergmann Aktuell

Bergmann/Ferid/Henrich, 228. Lieferung

Neu im Oktober
Bergmann/Ferid/Henrich, 228. Lieferung
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Mit der 228. Ergänzungslieferung zum Bergmann, die Anfang Oktober erschienen ist, wurden die Berichte zu Lettland und Polen aktualisiert. Zu Indien wurden Regionalteile zu vier Unionsstaaten neu aufgenommen; drei weitere Regionalteile wurden auf den neuesten Stand gebracht. Im Niederlande-Bericht wurde der Teil zum Staatsangehörigkeitsrecht aktualisiert. Zu Brasilien wird auf neuere Rechtsentwicklungen hingewiesen.

Im Einzelnen:

Indien

Es wurden Regionalteile zu den Unionsstaaten Andhra Pradesh, Bihar, Jharkhand und Telangana neu aufgenommen. Die Regionalteile zu den Andamanen und Nikobaren, zu Delhi und Meghalaya werden aktualisiert; zudem werden einzelne Normen ergänzt.

Lettland

Im Familienrecht wurden zahlreiche punktuelle Änderungen vorgenommen. Sie betreffen im Zivilgesetzbuch insbesondere Fortentwicklungen zur Ausgestaltung des Kindeswohls im Sorge- und Umgangsrecht, Novellierungen bei der Vormundschaft für Kinder und eine Anpassung bei der Adoption. In das Gesetz über die Registrierung von Zivilstandsakten wurde ua die Anmeldung der Eheschließung auf elektronischem Weg durch lettische oder ausländische Staatsbürger eingeführt. Das Zivilprozessgesetzbuch wurde auf die Vorgaben durch die Weiterentwicklung im Recht der EU und der internationalen Staatsverträge abgestimmt und um entsprechende Ausführungsbestimmungen erweitert.

Niederlande

Die Aktualisierung des Staatsangehörigkeitsrechts auf den Stand vom 1. 6. 2018 berücksichtigt die inzwischen wiederholten Änderungen des Gesetzes über die niederländische Staatsangehörigkeit.

Polen

Mehrere Novellen – teils präzisierender Natur, teils als Folge eigenständiger Gesetze zu anderen Gegenständen – betreffen insbesondere das Familien- und Vormundschaftsgesetzbuch, aber auch das Personenstandsgesetz: So führte ein Gesetz von 2015 über medizinisch assistierte Reproduktion zu Änderungen im Abstammungsrecht, ein Gesetz von 2016 zum Vormundschaftsrecht zu ergänzenden Bestimmungen bei der Ersatzbetreuung, der Vormundschaft und der Pflegschaft; des Weiteren erfolgten eine Anpassung der Vorschriften zum Umfang der Unterhaltspflicht an die Sozialgesetzgebung sowie Feinjustierungen im Bereich der elterlichen Sorge. 2015 erging ein neues Konsulargesetz, ua mit Bedeutung für die konsularische Eheschließung im Ausland. Ein Gesetz von 2018 über die Bestimmung der zentralen Behörden im Zusammenhang mit internationalen Verträgen und EU-Verordnungen erweiterte auch das Zivilverfahrensgesetzbuch um Zuständigkeitsnormen.

Brasilien

Auf neuere Rechtsentwicklungen wird hingewiesen.

Internationale Abkommen und Europäische Rechtsakte, Kuba, Malta, Monaco, ­Nicaragua, Rumänien, Spanien

Es erfolgten punktuelle Klarstellungen.

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