Bergmann Aktuell

Bergmann/Ferid/Henrich, 231. Lieferung

Neu im Mai
Bergmann/Ferid/Henrich, 231. Lieferung
Bergmann/Ferid/Henrich, 231. Lieferung

Mit der 231. Lieferung zum Bergmann werden die Berichte Dänemark und El Salvador insgesamt auf aktuellen Stand gebracht, und der Bericht Myanmar wird neu in das Werk aufgenommen. Aktualisierungen erfolgen für Finnland und die Russische Föderation. Für Gambia wird auf neuere Rechtsentwicklungen hingewiesen. Der bisherige Bericht Mazedonien wird in Nordmazedonien umbenannt und innerhalb des Werkes verschoben.

Im Einzelnen:

Dänemark

Umfangreiche Reformen der Jahre 2017/2018 erforderten eine grundlegende Überarbeitung des Berichts. So erfolgte am 10. 7. 2018 eine Neubekanntmachung des Staatsangehörigkeitsgesetzes und erging am 14. 9. 2018 ein neues Einbürgerungsrundschreiben. Im Familienrecht wurde am 30. 5. 2017 unter grundsätzlicher Beibehaltung des bisherigen gesetzlichen Güterstands ein vielfache Gestaltungsmöglichkeiten eröffnendes neues Gesetz über die wirtschaftlichen Verhältnisse der Ehegatten m.W.v. 1. 1. 2018 erlassen, das auch Kollisionsregeln umfasst. Neben zahlreichen punktuellen Novellen der weiteren familienrechtlichen Normen wurden als Neubekanntmachungen verabschiedet am 23. 1. 2018 das Gesetz über die Eingehung und Auflösung der Ehe, am 7. 11. 2018 das Kindergesetz sowie das Gesetz über die elterliche Verantwortung, am 3. 8. 2018 das Adoptionsgesetz und am 14. 11. 2018 das Rechtspflegegesetz. Im Zuge der Reform auch des Familienverfahrensrechts vom 27. 12. 2018 m.W.v. 1. 4. 2019 mit der Schaffung des »Familienrechtshauses« und der damit verbundenen Neuverteilung von Zuständigkeiten erfuhr der gesamte familienrechtliche Normenbestand nochmals eine Änderung.

El Salvador

Die umfassende Aktualisierung des Berichts berücksichtigt die Neufassung des Internationalen Verfahrensrechts durch die 2010 iK getretene Zivilprozessordnung v. 18. 9. 2008, die Neufassung des Adoptionsrechts durch das Adoptionsgesetz v. 17. 2. 2016 sowie eine größere Anzahl von Detailänderungen im Bereich des Familienrechts, darunter die 2017 erfolgte ausnahmslose Festsetzung des Ehefähigkeitsalters auf 18 Jahre.

Finnland

Die Aktualisierung betrifft vor allem das Inkrafttreten eines Mutterschaftsgesetzes zum 1. 4. 2019 und eines neuen Namensgesetzes zum 1. 1. 2019. Das Mutterschaftsgesetz regelt für weibliche Ehepaare bei der Geburt eines Kindes aufgrund Maßnahmen unterstützter Fortpflanzung durch eine der Ehefrauen die Mutterstellung der anderen Ehefrau. Auswirkungen hat das Gesetz in verschiedenen anderen Rechtsgebieten, so im Staatsangehörigkeitsrecht bei dem Erwerb der Staatsangehörigkeit sowie im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht und im Sorge- und Umgangsrecht. Das neue Namensgesetz ermöglicht insbesondere eine Vielfalt bei der Bildung von Familiennamen. Im Übrigen wurden im Ehegesetz und im Gesetz über eingetragene Lebenspartnerschaften Auswirkungen der Europäischen Güterrechtsverordnungen für die Zuständigkeiten finnischer Gerichte und die Anerkennung ausländischer Entscheidungen auf diesen Gebieten geregelt.

Gambia

Auf neuere Rechtsentwicklungen wird hingewiesen.

Mongolei

Aufgrund einer aktuellen Entscheidung des Kammergerichts erfolgt eine Klarstellung im Bereich des Namensrechts.

Myanmar

Der Bericht wird neu in das Werk aufgenommen.

Nordmazedonien

Aufgrund der zum 12. 2. 2019 i.K. getretenen Umbenennung der Republik Mazedonien in »Republik Nordmazedonien« wird der Bericht entsprechend umbenannt und gemäß der alphabetischen Reihenfolge im Werk verschoben. Zur Umbenennung wird ein Rechtshinweis gegeben.

Russische Föderation

Berücksichtigt wird eine Gesetzesänderung im Abstammungsrecht.

Bahrain, Costa Rica

Es wurden punktuelle Korrekturen vorgenommen.

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