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Bergmann/Ferid/Henrich Online-Update Januar 2018

Neu im Januar
Bergmann/Ferid/Henrich Online-Update Januar 2018
Bergmann/Ferid/Henrich Online-Update Januar 2018

Im Januar wird in der Online-Version des Bergmann der Bericht zu den Internationalen Abkommen und Europäischen Rechtsakten aktualisiert.

Im Einzelnen:

Die Aktualisierung des Berichts betrifft insbesondere den aktuellen Ratifikationsstand der internationalen Staatsverträge und den Kreis der derzeit an die jeweiligen EU-Verordnungen gebundenen Mitgliedstaaten. Im Hinblick auf das Inkrafttreten am 28. 7. 2016 der neuen EuGütVO und EuGütVO(Part) sowie am 15. 8. 2016 der neuen EuUrkVO mit Geltungsbeginn zum 29. 1. 2019 bzw zum 16. 2. 2019 wird der Bericht um diese Texte erweitert. Zur Erläuterung der nicht für alle EU-Staaten einheitlichen Geltung von EU-Verordnungen und der Bedeutung der Außenkompetenz der EU im Zusammenhang mit der Beteiligung von Mitgliedstaaten an internationalen Staatsverträgen wird die Einführung um einige primärrechtliche Aspekte des EUV/AEUV bei der justiziellen Zusammenarbeit ergänzt.

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