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Bergmann/Ferid/Henrich Online-Update Juni 2017

Neu im Juni
Bergmann/Ferid/Henrich Online-Update Juni 2017
Bergmann/Ferid/Henrich Online-Update Juni 2017

Im Juni wurden in der Online-Version des Bergmann die Berichte zu Bosnien und Herzegowina, Estland, Kirgisistan und der Schweiz aktualisiert.

Im Einzelnen:

Bosnien und Herzegowina

Die Aktualisierung betrifft das Gesetz über die Staatsangehörigkeit der Föderation von Bosnien und Herzegowina v. 28.4.2016.

Estland

Die Überarbeitung betrifft vor allem Änderungen des IPR-Gesetzes mit der Einarbeitung maßgeblicher EU-Verordnungen sowie des Familiengesetzes mit der Berücksichtigung der Geschlechtsumwandlung und Ergänzungen im Ehegüter-, Unterhalts-, Abstammungs-, Sorge-, Adoptions- und Vormundschaftsrecht. Im Namensgesetz und im Gesetz über Familien­standshandlungen erfolgten verfahrensrechtliche Anpassungen. Im Staatsbürgerschaftsge­setz wurden verschiedene Änderungen eingearbeitet.

Kirgisistan

Die punktuelle Aktualisierung betrifft die Einführung einer Vorschrift im Familiengesetz­buch zur Vermeidung von »Kinderehen«, verbunden mit einer Neuregelung im Strafgesetz­buch, ergänzende Ausführungen zur künstlichen Befruchtung und Leihmutterschaft sowie eine Aktualisierung der geltenden internationalen Übereinkommen.

Schweiz

Die umfassende Aktualisierung betrifft vor allem am 1.1.2017 in Kraft getretene Reformen des Kindschaftsrechts mit Einführung des Betreuungsunterhalts und Änderungen des Sor­gerechts sowie des Scheidungsrechts im Bereich des Vorsorgeausgleichs und der Neufassung des Scheidungsstatuts im Sinne eines Gleichlaufs von Forum und anwendbarem Recht. Auf Neuerungen durch die zum 1.1.2018 in Kraft tretende Totalrevision des Bürgerrechtsgesetzes sowie auf Reformen des Adoptionsrechts und des Fortpflanzungsmedizingesetzes, deren Inkrafttreten noch vom Bundesrat festzulegen ist, wird bereits eingegangen..

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