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Bergmann/Ferid/Henrich Online-Update Oktober 2018

Neu im Oktober
Bergmann/Ferid/Henrich Online-Update Oktober 2018
Bergmann/Ferid/Henrich Online-Update Oktober 2018

Im Oktober wurden in der Online-Version des Bergmann die Berichte zu Lettland den Niederlanden und Polen aktualisiert.

Im Einzelnen:

Lettland

Im Familienrecht wurden zahlreiche punktuelle Änderungen vorgenommen. Sie betreffen im Zivilgesetzbuch insbesondere Fortentwicklungen zur Ausgestaltung des Kindeswohls im Sorge- und Umgangsrecht, Novellierungen bei der Vormundschaft für Kinder und eine Anpassung bei der Adoption. In das Gesetz über die Registrierung von Zivilstandsakten wurde ua die Anmeldung der Eheschließung auf elektronischem Weg durch lettische oder ausländische Staatsbürger eingeführt. Das Zivilprozessgesetzbuch wurde auf die Vorgaben durch die Weiterentwicklung im Recht der EU und der internationalen Staatsverträge abgestimmt und um entsprechende Ausführungsbestimmungen erweitert.

Niederlande

Die Aktualisierung des Staatsangehörigkeitsrechts auf den Stand vom 1. 6. 2018 berücksichtigt die inzwischen wiederholten Änderungen des Gesetzes über die niederländische Staatsangehörigkeit.

Polen

Mehrere Novellen – teils präzisierender Natur, teils als Folge eigenständiger Gesetze zu anderen Gegenständen – betreffen insbesondere das Familien- und Vormundschaftsgesetzbuch, aber auch das Personenstandsgesetz: So führte ein Gesetz von 2015 über medizinisch assistierte Reproduktion zu Änderungen im Abstammungsrecht, ein Gesetz von 2016 zum Vormundschaftsrecht zu ergänzenden Bestimmungen bei der Ersatzbetreuung, der Vormundschaft und der Pflegschaft; des Weiteren erfolgten eine Anpassung der Vorschriften zum Umfang der Unterhaltspflicht an die Sozialgesetzgebung sowie Feinjustierungen im Bereich der elterlichen Sorge. 2015 erging ein neues Konsulargesetz, ua mit Bedeutung für die konsularische Eheschließung im Ausland. Ein Gesetz von 2018 über die Bestimmung der zentralen Behörden im Zusammenhang mit internationalen Verträgen und EU-Verordnungen erweiterte auch das Zivilverfahrensgesetzbuch um Zuständigkeitsnormen.

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